Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen demeter.de

Impressum, AGB & Datenschutz

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen demeter.de

15.12.2011
Impressum der Website des Demeter eV

1. Allgemeines

Auf demeter.de werden Informationsangebote und Kommunikationsmöglichkeiten (Community-Funktionen) für Nutzer (Verbraucher, Erzeuger, Verarbeiter und Händler) bereitgehalten. Diese sind unentgeltlich, soweit nicht für einzelne Angebotsteile ein Entgelt vereinbart ist.

Betreiber von demeter.de ist der Demeter e.V., Brandschneise 1, 64295 Darmstadt, vertreten durch die Vorstände Alexander Gerber und Klemens Fischer. Weitere Einzelheiten befinden sich im Impressum.

demeter® und das Demeter-Logo sind international geschützte Markennamen. Alleiniger Rechteinhaber an der Schriftart "Demeter" ist der Demeter e.V., Darmstadt. Die Herkunftsbezeichnungen „biologisch-dynamisch“ und davon abgeleitete Begriffe sind ebenso durch Markenrechte geschützt. Auf demeter.de werden diese und andere geschützte Namen, Marken und so. Warenzeichen in der Regel nicht als solche gekennzeichnet. Allgemein sind sie aber dennoch als solche anzusehen und zu behandeln. Im Besonderen, sind sie in allen gewerblichen Bereichen der Erzeugung landwirtschaftlicher Rohwaren, ihrer Weiterverarbeitung zu Lebensmitteln, Textilien und Naturkosmetika als auch ihrem Handel den Markenpartnern des Demeter-Verbands vorbehalten. Die Verwendung des Demeter-Logos im qualitätsorientierten Einzelhandel wird auf Anfrage gegebenenfalls genehmigt.

2. Verhaltensgrundsätze

Bei jeder Nutzung der Angebote auf demeter.de sind die Grundregeln der Höflichkeit, des respektvollen menschlichen Miteinanders und der gegenseitigen Rücksichtnahme einzuhalten.

Einzuhalten sind bei jeder Nutzung zudem das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland und das Recht des Wohnsitzstaates des Nutzers.

Untersagt sind jede Art von jugendgefährdenden, rassistischen, pornographischen oder in anderer Weise menschenverachtenden Inhalten, Kommentaren, Forenbeiträgen oder sonstige Einträgen. Untersagt ist auch, auf derartige externe Inhalte mittels Links oder anders zu verweisen oder den Zugang anderweitig zu fördern.

Nicht zulässig sind Beleidigungen, Herabsetzungen oder sonstige verbale Angriffe auf andere Nutzer oder die Nennung oder die Dokumentation privater Details aus dem Leben anderer Nutzer.

Jeder Nutzer hat geltendes Recht zu beachten, insbesondere auch mögliche Rechte Dritter. Zu beachten sind namentlich das Urheberrecht, das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. Der Nutzer ist für von ihm veröffentlichte Daten und Inhalte ausschließlich verantwortlich. Er trägt die Verantwortung dafür, dass von ihm veröffentlichte Inhalte weder gegen geltendes Recht, noch gegen Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

Verstößt ein Nutzer gegen diese Verhaltensgrundsätze, so kann er mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise von der weiteren Nutzung von demeter.de ausgeschlossen werden. Weitergehende Ansprüche gegen den Nutzer seitens Demeter e.V. sind davon unberührt.

3. Teilnahme und Registrierung

Registrierungsfähig sind nur Nutzer, die entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, juristische Personen oder Handelsgesellschaften sind.

Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme bei demeter.de besteht grundsätzlich nicht. Bei einer Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und im Übrigen die Formulardaten vollständig und wahrheitsgemäß einzutragen. Der Nutzer ist berechtigt, als Nutzernamen ein Pseudonym zu verwenden. Bei der Wahl des Nutzernamens sind die Verhaltensgrundsätze (2.) zu beachten. Der Demeter e.V. behält sich vor, Nutzernamen gegebenenfalls zu ändern. Vor der Registrierung hat der Nutzer sich über die Verwendung seiner Daten zu informieren und die Datenschutzerklärung von demeter.de zur Kenntnis zu nehmen.

Nach der Registrierung bei demeter.de erhält der Nutzer seine Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) per Email übersandt. Eine Weitergabe dieser Zugangsdaten an Dritte ist nicht zulässig. Der Nutzer ist für seine Zugangsdaten verantwortlich und hat diese vor dem Zugriff durch Unbefugte zu sichern. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass ein unbefugter Zugriff auf seine Nutzerdaten erfolgte, hat er dies unverzüglich per Email an online [dot] teamatdemeter [dot] de gegenüber Demeter e.V. anzuzeigen.

4. Rechte an Inhalten

Demeter e.V. ist berechtigt, Inhalte oder Teile von Inhalten von Nutzern, namentlich Beiträge in Foren und Kommentare nach freiem Ermessen zu löschen. Dies gilt nicht, soweit ein Entgelt für die Möglichkeit des Einstellens dieser Inhalte vereinbart worden ist. Soweit ein Entgelt vereinbart worden ist, steht Demeter e.V. jedoch das Recht zur Löschung von Inhalten zu, wenn selbige gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.

Inhaber von Nutzungsrechten an Bildern, Texten und sonstigen Inhalten von demeter.de ist der Demeter e.V.. Eine Vervielfältigung, Veränderung, Speicherung oder sonstige Verwendung von Inhalten bedarf der grundsätzlichen schriftlichen Zustimmung von Demeter e.V.. Ausgenommen von der Zustimmungspflicht sind Inhalte, bei denen die Verwendung von Rechts wegen oder durch entsprechende Kennzeichnung bereits gestattet ist.

Das Nutzungsrecht an eingestellten Inhalten von Nutzern verbleibt beim jeweiligen einstellenden Nutzer. Dieser räumt jedoch dem Demeter e.V. mit dem Einstellen der Inhalte dauerhaft das Recht ein, die Inhalte auf demeter.de bereitzuhalten und zu verwenden. Der Nutzer sichert dabei zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen darf und dass er oder ein Dritter nicht anderweitig darüber verfügt hat und keine entgegenstehenden Rechte Dritter bestehen.

Sollten Inhalte, die der Nutzer auf demeter.de verwendet, bzw. einstellt,  gegen Rechte Dritter verstoßen und nimmt der Dritte Demeter e.V. in Anspruch, so stellt der Nutzer Demeter e.V.  gegenüber Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer übernimmt insbesondere auch die Demeter e.V. entstehenden außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

5. Haftung und Haftungsbeschränkungen von Demeter e.V.

Soweit demeter.de Verlinkungen (Hyperlinks) zu externen Webseiten Dritter enthält, hat der Demeter e.V. keinen Einfluss auf deren Inhalt. Entsprechend übernimmt der Demeter e.V. keine Gewähr für solche fremden Inhalte. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

Wenn durch den Demeter e.V. Verlinkungen vorgenommen werden, werden die verlinkten Seiten zum Zeitpunkt der Verlinkung von Demeter e.V. auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Die Verlinkung wird vorgenommen, wenn zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte erkennbar sind. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Demeter e.V. die Verlinkung umgehend entfernen.

Die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von durch Nutzer eingestellten Inhalten wird vom Demeter e.V. nicht überprüft. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Demeter e.V. die Inhalte umgehend entfernen.

Eine Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen, sowie aus unerlaubter Handlung, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Nutzers und bei Ansprüchen wegen der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet Demeter e.V. für jeden Grad des Verschuldens. Die vorstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung gelten nicht in Fällen in denen das Gesetz eine Haftung auch ohne Verschulden vorsieht.

Demeter e.V. bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Informationsangebote und Kommunikationsmöglichkeiten auf demeter.de aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit von demeter.de kann Demeter e.V. jedoch nicht einstehen. Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich.

Demeter e.V. haftet nicht für technische Mängel, insbesondere jede Form des Datenverlusts.

6. Verlinkung auf demeter.de

Demeter e.V. begrüßt Links und Bannerlinks, die auf demeter.de verweisen. Für den gewerblichen Bereich sind folgende Einschränkungen zu beachten: Sofern beim Verwender kein gültiger Partnervertrag vorliegt, darf die Verwendung im gewerblichen Bereich der Erzeugung, Verarbeitung und des Großhandels von Lebensmitteln, Textilien und Naturkosmetik nicht den Eindruck erwecken Demeter-Markenpartner zu sein.

7. Datenschutz

Demeter e.V. verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

8. Schlussbestimmungen

Die Nutzung von demeter.de sowie die Anwendung und Auslegung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung der Vorschriften des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Erfüllungs- und Leistungsort ist Darmstadt. Für alle Ansprüche aus und aufgrund des Angebots von demeter.de wird Darmstadt als Gerichtsstand vereinbart.

Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt.